Der Nachrichtenpodcast von ZEIT ONLINE. Montag bis Freitag um 6 und um 17 Uhr, Samstag und Sonntag um 6 Uhr. Samstags vertiefen wir ein Thema in längeren Spezia...
Michael Kretschmer ist erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaates
Sachsen gewählt worden. Der CDU-Politiker will künftig eine
Minderheitsregierung aus CDU und SPD führen, die im Landtag keine eigene
Mehrheit besitzt. Zuvor waren die Sondierungsgespräche für eine
Koalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Im ersten Wahlgang erhielt
Kretschmer nur 55 Stimmen, im zweiten dann überraschend 69 – deutlich
mehr als die nötigen 61 von 120 Stimmen. Warum hat er es nicht direkt im
ersten Anlauf geschafft? Und was steckt hinter der überdeutlichen
Unterstützung im zweiten Wahlgang? Doreen Reinhard, Autorin bei ZEIT
ONLINE, ordnet das Geschehen ein und erklärt, wie es mit der
Minderheitsregierung in Sachsen weitergehen könnte.
Die Spitzen führender europäischer Nato-Länder treffen sich heute in
Brüssel zu politischen Gesprächen über die weitere Unterstützung der
Ukraine. Sowohl der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als auch
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sind anwesend. In Anbetracht der Wahl
Donald Trumps zum US-Präsidenten geht es auch um mögliche
Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Trump hat nämlich eine politische
Kehrtwende und ein rasches Ende des Krieges versprochen. In Europa
befürchten viele, dass das zugunsten Russlands ausfallen könnte – mit
erheblichen Gebietsverlusten für die Ukraine. Ulrich Ladurner ist
Auslandskorrespondent in Brüssel für die ZEIT. Im Podcast berichtet er,
über welche möglichen Sicherheitsvorkehrungen in Brüssel diskutiert
wird.
Außerdem im Update: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Kleine
Parteien müssen weiterhin Unterschriften sammeln, um zur Bundestagswahl
zugelassen zu werden. Die ÖDP hatte gegen diese Regelung geklagt und
argumentiert, dass kleine Parteien dadurch benachteiligt werden.
Was noch? Pharrell Williams „got lucky“ und wird UN-Botschafter.
Moderation und Produktion: Roland Jodin
Redaktion: Helena Schmidt
Mitarbeit: Konstantin Hadži-Vuković
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Sachsen: Michael Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt
Sachsen: Kretschmer scheitert im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten
Donald Trump und Russland: "Trump könnte auch den Weg der Eskalation
gehen"
Bundesverfassungsgericht: ÖDP scheitert mit Klage gegen
Unterschriftenregelung für Wahlen
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10:15
So unterscheiden sich die Parteien in ihren Wahlprogrammen
Nach der verlorenen Vertrauensfrage stellten am Dienstag die Grünen,
CDU/CSU und SPD ihre Wahlprogramme vor. Die Grünen legen ihren
Schwerpunkt auf eine klimaneutrale Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit.
Sie setzen sich für das 49-Euro-Ticket, einen Mindestlohn von 15 Euro
und die Stabilisierung des Rentenniveaus ein. Die Unionsparteien fordern
in ihrem Entwurf einen "Politikwechsel" mit Fokus auf Sicherheit und
Wohlstand. Sie streben Steuererleichterungen, die Einführung einer neuen
Grundsicherung und strengere Asylverfahren an. Die SPD setzt in ihrem
Programm auf Wohlstand und Sicherheit. Geplant sind eine unbefristete
Mietpreisbremse, ein Deutschlandfonds von 100 Milliarden Euro und die
Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung. Mark Schieritz,
stellvertretender Leiter des Politikressorts, fasst die zentralen Themen
der Wahlprogramme im Podcast zusammen.
Der größte Eisberg der Welt, A23a, ist in Bewegung geraten und treibt in
Richtung Norden. Mit einem Gewicht von über einer Billion Tonnen und
einem Durchmesser von etwa 60 Kilometern brach der Eisberg 1986 vom
Filchner-Ronne-Schelfeis in der Antarktis ab und war über 30 Jahre lang
am Meeresboden festgefroren. 2022 löste er sich wieder und folgte
seitdem der natürlichen Strömung. Es wird erwartet, dass der Eisberg
sich auf die Insel Südgeorgien im Südatlantik zubewegt, wo er vermutlich
in mehrere kleinere Eisberge zerbrechen und schließlich schmelzen wird.
Elena Erdmann ist Redakteurin im Wissensressort. Im Podcast ordnet sie
ein, welche Auswirkungen das Schmelzen des Eisbergs auf das ökologische
Gleichgewicht in der Region haben könnte.
Und sonst so? Die perfekte Weihnachtslektüre.
Moderation und Produktion: Helena Schmidt
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Celine Yasemin Rolle
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Vertrauensfrage im Bundestag: Olaf Scholz verliert Vertrauensabstimmung
im Bundestag
Thema: Bündnis 90/Die Grünen: Robert Habeck wird Kanzlerkandidat
Bundestagswahlkampf: CDU und CSU beschließen Wahlprogramm
Thema: SPD: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Bundestagswahl: SPD, Union und Grüne stellen ihre Wahlprogramme vor
49-Euro-Ticket: Die Angst vor der Finanzierungslücke beim
Deutschlandticket
Erhöhung des Mindestlohns: 15 Euro pro Stunde – und der
Niedriglohnsektor wäre passé
Rentenerhöhung: Renten steigen ab 2025 voraussichtlich um 3,5 Prozent
CDU-Wahlprogramm: Diese Rechnung geht nicht auf
CDU-Wahlprogramm: Union verspricht Stopp irregulärer Migration – und
Steuerentlastungen
Wohnungsmarkt: Kabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse
Bundestagswahl: SPD will Steuersenkungen für fast alle und
Milliardenfonds
A23a: So groß ist der größte Eisberg der Welt
Antarktis: Weltweit größter Eisberg hat sich wieder in Bewegung gesetzt
Thema: Antarktis
Eisberge: Der Gigant und ich
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12:03
Update: Der Tod von Igor Kirillow und seine Bedeutung für Russland
Bei einer Explosion in Moskau ist am Dienstagmorgen ein ranghoher
russischer General getötet worden: Igor Kirillow, Befehlshaber der
Abteilung für radioaktive, biologische und chemische Abwehrkräfte. Der
Sprengsatz wurde offenbar in einem Elektroroller versteckt und
vermutlich mit dem Signal eines Mobiltelefons gezündet, als Kirillow am
Morgen das Haus verließ. Russische Behörden sprechen von einem
Terroranschlag, mutmaßlich ausgeführt vom Militärgeheimdienst oder dem
Sicherheitsdienst der Ukraine. Auf Anfrage des Spiegel hat der
ukrainische Militärgeheimdienst SBU die Tötung für sich reklamiert.
“Kirillow war ein Kriegsverbrecher und ein absolut legitimes Ziel”,
zitiert der Spiegel den SBU. Maxim Kireev berichtet für ZEIT ONLINE
über Russland und Osteuropa. Im Podcast ordnet er ein, was die Tötung
von Igor Kirillow für Russland bedeutet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war an diesem Dienstag zu
Gast beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara. Im
Mittelpunkt der Gespräche stand die Lage in Syrien. Beobachter gehen
davon aus, dass der Sturz von Baschar al-Assad die Rolle der Türkei in
der Region stärken könnte. Sollte sich die Lage in Syrien stabilisieren,
hofft die türkische Regierung, dass viele der rund drei Millionen
syrischen Geflüchteten in der Türkei in ihre Heimat zurückkehren können.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nun zusätzliche
finanzielle Unterstützung für syrische Geflüchtete in der Türkei
angekündigt. Noch in diesem Jahr soll eine Milliarde Euro zusätzlich an
die Türkei fließen, etwa für die Migrations- und Grenzverwaltung und die
Rückkehr syrischer Flüchtlinge.
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen die Onlineplattform
TikTok eröffnet – wegen des Verdachts, dass die Plattform die
Präsidentschaftswahlen in Rumänien beeinflusst haben könnte. Die
EU-Kommission will nun prüfen, ob der chinesische Konzern ByteDance bei
Wahlen ausreichend gegen die Einmischung durch ausländische Akteure
vorgeht. Dabei geht es insbesondere um ein Verbot, bezahlte
Werbefunktionen für politische Inhalte zu nutzen, also Wahlkampfgelder
auf TikTok auszugeben.
Was noch? Die Niederlande schaffen die Miss-Wahlen ab.
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Moses Fendel
Mitarbeit: Henrike Hartmann
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Igor Kirillow: Russland wertet Tötung von General in Moskau als
Terroranschlag
Liveblog: Ukrainekrieg
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen plant Milliardenhilfen für
Geflüchtete in der Türkei
Syrien: Sturz des Assad-Regimes
Trump: Türkei hat Schlüssel zu Syrien in der Hand
Rumänien: EU-Kommission prüft Einfluss von TikTok auf Wahlen
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7:27
Israels Pläne für die Golanhöhen
Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad will Israel
seine Siedlungen auf den Golanhöhen deutlich ausbauen. Die Golanhöhen
sind ein etwa 60 Kilometer langer und 25 Kilometer breiter Landstrich im
Südwesten Syriens, den Israel 1981 annektiert hat. Die Annexion wird
international außer von den USA von keinem anderen Staat anerkannt; die
Golanhöhen gelten völkerrechtlich als von Israel besetztes syrisches
Territorium. Warum das Gebiet strategisch wichtig ist, erklärt
Nahostkorrespondent Jan Roß.
Auf deutschen Baustellen hat es im vergangenen Jahr 96.153
Arbeitsunfälle gegeben. Nach Angaben der gesetzlichen
Unfallversicherungen liegt diese Zahl sehr viel höher als in anderen
Branchen. Auch Todesfälle kommen regelmäßig vor: Im vergangenen Jahr
sind 76 Bauarbeiter ums Leben gekommen. Von den Unfällen sind
insbesondere migrantische Arbeitskräfte betroffen. ZEIT-ONLINE-Autor
Jonas Seufert hat zu Arbeitsbedingungen in der Baubranche recherchiert
und erklärt, wie es zu den vielen Unfällen kommt.
Und sonst so? Schwiegereltern sind scheinbar die besten Schenker.
Moderation und Produktion: Azadê Peşmen
Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Sophia Boddenberg und Paulina Kraft
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Nahost: Israel will die Bevölkerung auf den besetzten Golanhöhen
verdoppeln
Israel: Krieg in Nahost
Krieg in Nahost: Bundesregierung kritisiert Israels Pläne für besetzte
Golanhöhen
Arbeitsunfälle: Der tödlichste Arbeitsplatz Deutschlands
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11:21
Update: Sie vertrauen ihm nicht mehr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat heute im Bundestag die
Vertrauensfrage gestellt und sie verloren. Damit wird die Bundestagswahl
vorgezogen. In einer Aussprache zwischen den wichtigsten Vertreterinnen
und Vertretern der Parteien haben sich die ehemaligen Koalitionspartner
gegenseitig bezichtigt, für den Regierungsbruch verantwortlich zu sein.
Von den Oppositionsparteien gab es harte Kritik an der Ampel. Lisa
Caspari und Eva Ricarda Lautsch, Politikredakteurinnen bei ZEIT ONLINE,
haben die Sitzung des Bundestags mitverfolgt. Sie ordnen im Podcast ein,
wie die Debatte ablief.
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU beraten heute über die
Lage in Syrien. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas angekündigt hat,
will die EU direkten Kontakt zu den neuen Machthabern in Syrien, dem
islamistischen HTS, herstellen. Der für Syrien zuständige EU-Botschafter
reist deshalb im Laufe des Tages nach Damaskus. Die HTS-Miliz zeigt sich
unterdessen offen für eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen.
Was noch? Und Abfahrt: in acht Stunden von Berlin nach Paris
Moderation und Produktion: Mounia Meiborg
Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Magdalena Inou und Paulina Kraft
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter [email protected].
Weitere Links zur Folge:
Liveblog: Vertrauensfrage im Bundestag
Bundestagswahl: Voraussichtliche Neuwahlen am 23. Februar
Bundesregierung: Olaf Scholz greift vor Vertrauensfrage FDP und Union an
Syrien: EU entsendet hochrangigen Diplomaten nach Syrien
Syrien: HTS-Anführer Al-Dschaulani trifft UN-Gesandten Pedersen
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